Bewilligungsbescheide über 10,1 Mio. Euro eingetroffen

Grünes Licht aus Berlin (Bundesverkehrsministerium) Mainz (Innenministerium) und Bonn (Bundesnetzagentur) für den Breitbandausbau im Kreis Neuwied

Nachdem die Bundesnetzagentur bereits im Vorfeld Zustimmung für den geförderten Breitbandausbau in Neuwied avisiert hat, sind jetzt die endgültigen Bewilligungsbescheide von Bund und Land im Kreishaus Neuwied eingegangen.

Landrat Rainer Kaul bedankt sich mit großer Freude bei den Ministern Alexander Dobrindt und Roger Lewentz für die bedeutende Unterstützung zum Ausbau der Breitbandversorgung im Kreis Neuwied. Mit dem Erhalt der Förderbescheide können die bisher unterversorgten Bereiche, die durch die Netzanbieter alleine nicht ausgebaut würden, nunmehr zügig mit schnellem Internet versorgt werden.

Bei Gesamtkosten von 11,2 Mio. Euro steuern die beiden Ministerien Beihilfen in Höhe von 5,6 (Bund) und 4,5 Mio. Euro (Land) bei. Der verbleibende kommunale Anteil in Höhe von 1,1 Mio. Euro wird durch die betroffenen Verbandsgemeinden getragen.

Der Abschluss des dazu notwendigen Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Neuwied und der Telekom, der die vorherige Zustellung der endgültigen Förderbescheide voraussetzte, kann nun sehr kurzfristig in Angriff genommen werden. Damit wären dann alle Vorbedingungen für den Baubeginn erfüllt.

Laut dem Bauzeitenplan der Telekom wird die komplette Maßnahme des Breitbandausbaus bis zum Herbst 2018 abgeschlossen sein. Entsprechende Vorarbeiten sind durch die Telekom schon veranlasst, um diesen Termin einhalten zu können.234 sogenannte Multifunktionsgehäuse müssen aufgestellt bzw. aufgerüstet werden und mit Glasfaser versorgt werden. Dazu sind 166 km LeitungenTiefbauarbeiten erforderlich. Parallel zu dem geförderten Ausbau findet durch die Telekom und die KEVAG Telekom der eigenfinanzierte Ausbau bis Herbst 2018 statt, so dass nach Abschluss aller Maßnahmen der Kreis Neuwied fast vollständig (größer 99%) mit schnellem Internet (Bandbreiten größer 30 Mbit/s) versorgt sein wird. Im geförderten Ausbaubereich werden von ca. 12.500 Haushalten nach Einschaltung der Vectoring Technologie mit Ausnahme von 49 Haushalten alle über Bandbreiten größer 50 Mbit/s verfügen können. Aber auch bei diesen 49 Haushalten werden Bandbreiten größer 30 Mbit/s erreicht werden.



Mitteilung Dezember 2016:

Breitbandausbau im Kreis Neuwied tritt nun in die nächste Phase

Der Ausbau mit schnellem Internet schreitet im Landkreis Neuwied nach intensiven Vorbereitungen in eine entscheidende Phase: es liegt inzwischen ein konkreter Zeitplan vor. Auf der Startseite des Kreises (www.kreis-neuwied.de) findet man unter „Wichtige Hinweise“ vor allem eine Karte mit den geplanten Ausbaugebieten.

Da der Wettbewerb der Netzanbieter alleine die bestehende Unterversorgung des Landkreises Neuwied mit hochleistungsfähigem Internet nicht beseitigen kann, hatte sich der Kreis Neuwied durch Grundsatzbeschlusses des Kreisausschusses bereits im Juli 2015 entschlossen, den bedarfsgerechten Ausbau der Breitbandversorgung zusammen mit den Städten und Gemeinden (Kreiscluster) im gesamten Kreisgebiet voranzutreiben.

Hierzu wurde zunächst eine Bedarfsumfrage bei den privaten Haushalten sowie Unternehmen bzw. Gewerben im Kreisgebiet durchgeführt. Um Lösungen durch den Markt nicht zu behindern und Fehlinvestitionen zu vermeiden, wurde parallel zu der Umfrage eine sogenannte Markterkundung bei den Breitbandversorgern durchgeführt. Hier teilten die Telekommunikationsanbieter mit, welche Flächen bereits ausgebaut sind bzw. in den nächsten 36 Monaten auf eigene Kosten ausgebaut werden. In diesen Bereichen dürfen nach EU-Vorgaben keine öffentlichen Zuschüsse eingesetzt werden.

Es konnten die Gebiete identifiziert werden, die weder über eine ausreichende Breitbandverbindung verfügen noch marktgetrieben (ohne kommunale Kostenbeteiligung) in den nächsten drei Jahren durch einen Telekommunikationsanbieter ausgebaut werden. Diese Gebiete, als sogenannte weiße Flecken (unterversorgte Gebiete) deklariert, können grundsätzlich zum Ausbau ausgeschrieben werden. In einer Karte auf der Homepage sind die Ausbaugebiete blau (bei Wohnbebauung) und rot bei (Gewerbegebieten) dargestellt. Die versorgten Gebiete sind in rosa ausgewiesen.

Von den ca. 81.800 Haushalten des Kreises sind bzw. werden 71.000 Haushalte auf Kosten der Telekommunikations-Firmen erschlossen Die in insgesamt 41 Gemeinden liegenden unterversorgten rund 10.500 Haushalte und rund 2.000 Gewerbebetriebe sollen mit einer Bandbreite von mindestens 30 Mbit/s bis zu 100 Mbit/s im Download erschlossen werden. Gemessen hieran werden nach Abschluss der Arbeiten volle 99,4 % aller Anschlüsse im Landkreis Neuwied breitbandfähig aufgerüstet sein. Bund (50%) und Land (40%) fördern den Ausbau mit insgesamt 90% der Deckungslücke. Durch die Kombination beider Fördermittelgeber wird der kommunale Anteil auf 10 Prozent begrenzt.

Die Kosten für diesen Ausbau belaufen sich auf rund 11,2 Mio. Euro. Dafür werden im Ausbaugebiet 234 sogenannte Kabelverzweiger gebaut oder aufgerüstet, die das Glasfaserkabel in die Ausbaugebiete bringen. Rund 260 km Glasfaser werden neu verlegt. 

Die Deutsche Telekom hat sich verpflichtet, den Ausbau in 22 Monaten durchzuführen – übrigens auch für die Maßnahmen, die auf eigene Kosten realisiert werden. 

Das Ausbauprojekt soll Ende September 2018 beendet sein.


Mitteilung Januar 2016:

Ausbau der Breitbandversorung im gesamten Kreisgebiet vorantreiben

Internet auf der Schnellspur - Landkreis Neuwied, Verbandsgemeinden und Stadt Neuwied schlossen Vertrag


Der Landkreis Neuwied will zusammen mit den Städten und Gemeinden (Kreiscluster) den bedarfsgerechten Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Kreisgebiet vorantreiben. Hierzu wurde jetzt – nachdem der Kreistag und die kommunalen Räte jeweils ihre Beschlüsse gefasst hatten – ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Landkreis und den teilnehmenden Verbandsgemeinden bzw. der Stadt Neuwied geschlossen.

Landrat Rainer Kaul, in dessen Haus die Koordination des Projekts läuft, unterstrich die Bedeutung des Vorhabens: „Leistungsfähige Internetverbindungen, die große Datenmengen schnell übertragen, sind ein wichtiger Baustein kommunaler Infrastrukturen und entscheidender Standortfaktor für die Städte und Gemeinden. Im Juli wurde ich aus der Mitte der Bürgermeister angesprochen, das Thema Breitband auf der Kreisebene koordinierend anzupacken, um so eine Kosten und Aufwand sparende Herangehensweise sicherzustellen. In Land und Bund hat  sich aus früheren Ausbauprojekten die Nützlichkeit von größeren zusammenhängenden Gebietsflächen herauskristallisiert. Der Vertrag ist ein Angebot an Stadt und Verbandsgemeinden, gemeinsam diese Aufgabe wirtschaftlich, schnell und effizient zu bewältigen und gleichzeitig die äußerst günstigen Fördervoraussetzungen zu nutzen.“

„Mit dem kreisweiten Ansatz soll einer möglichst kosteneffizienten und wettbewerbsneutralen Umsetzung der Ausbaubestrebungen in den unterversorgten Gebieten Rechnung getragen werden. Hierzu wurde zunächst eine Bedarfsumfrage bei den privaten Haushalten sowie Unternehmen bzw. Gewerben im Kreisgebiet durchgeführt. Das Umfrageergebnis bestätigte sehr deutlich den Bedarf für schnelles Internet in den nicht adäquat ausgebauten Gebieten. Als Kreisvorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes begrüße ich dies ausdrücklich“, ergänzt der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert.

Parallel zu der Umfrage wurde eine sogenannte Markterkundung durchgeführt. Um Lösungen durch den Markt nicht zu behindern und Fehlinvestitionen zu vermeiden, wurde die Erkundung bei den Breitbandversorgern durchgeführt. Hier teilten die Telekommunikationsanbieter mit, welche Flächen bereits ausgebaut sind bzw. in den nächsten 36 Monaten auf eigene Kosten ausgebaut werden. In diesen Bereichen dürfen nach EU-Vorgaben keine öffentlichen Zuschüsse eingesetzt werden.

Ein Teilnahmewettbewerb, der mit der Markterkundung durchgeführt wurde, ist ebenfalls abgeschlossen. Mit dem Teilnahmewettbewerb beabsichtigte der Landkreis zur Erbringung der Leistung im Rahmen des Kreisclusters (mind. 30 Mbit/s bzw. im überwiegenden Teil 50 Mbit/s) geeignete Bieter zu ermitteln. Nach Auswertung konnten vier Bieter für den sich anschließenden Wettbewerb zugelassen werden.

Anhand der eingereichten Unterlagen konnten die Gebiete identifiziert werden, die weder über eine ausreichende Breitbandverbindung verfügen noch marktgetrieben (ohne kommunale Kostenbeteiligung) in den nächsten drei Jahren durch einen Telekommunikationsanbieter ausgebaut werden. Diese Gebiete, als sogenannte weiße Flecken (unterversorgte Gebiete) deklariert, können grundsätzlich zum Ausbau ausgeschrieben werden. Die Festlegung, welche der weißen Flecken tatsächlich ausgeschrieben werden, erfolgt durch die Verbandsgemeinden/die Stadt Neuwied, denen hierzu die Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden. Ein Teil dieser Unterlagen sind Kostenschätzungen, die durch Berater vorgenommen wurden.

Die zugelassenen Teilnehmer des Wettbewerbes werden im nächsten Schritt zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Die Bieter haben hierbei im Rahmen ihrer Angebotserstellung die Projektinformationen und -kriterien zu berücksichtigen. Nach der Auswertung der Angebote stehen die Zuschlagserteilung und die Vertragsunterzeichnung mit dem siegreichen Telekommunikationsanbieter an. Das wird schon für Frühjahr 2016 angestrebt.

Nach Abschluss der Maßnahmen sollen in den Ausbaugebieten mindestens 85% der Haushalte über Breitbandgeschwindigkeiten höher 50Mbit/s verfügen können. Im gesamten Gebiet aller teilnehmenden Kommunen werden dann für mindestens 95% der Haushalte Geschwindigkeiten höher 30Mbit/s angeboten werden. Für Gewerbegebiete werden als Option auch symmetrische Anschlüsse größer 30Mbit/s in der Ausschreibung angefragt. Damit werden gleichzeitig alle Anforderungen der EU, des Bundes und des Landes für die Ausschreibung von Investitionsmittel und die Fördervoraussetzungen erfüllt. Sowohl die Kreiswirtschaftsförderung wie auch die IHK Regionalgeschäftsstelle Neuwied betonen die Wichtigkeit des Breitbandausbaus in den Gewerbe- und Industriegebieten des Landkreises Neuwied.

Förderung:
Zur Finanzierung hat das Land Rheinland-Pfalz bereits Landesfördermittel für den kreisweiten NGA-Breitbandclusterausbau in Höhe von bis zu 5 Mio. € mit einer Förderquote von 40% der Deckungslücke vorgemerkt.

Nach Aussage der vom Landkreis engagierten Berater und des Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (ISIM) bestehen berechtigte Hoffnungen, gleichzeitig und zusätzlich eine Förderung aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau (Dobrindt Milliarden) zu erhalten. Eine bestehende Förderung durch Landesprogramme soll, so das ISIM, die Chancen beim Bundesprogramm deutlich erhöhen.

Der Fördersatz des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Rechnet man den Landesfördersatz von 40 Prozent hinzu, ergibt dies eine mögliche Gesamtförderung des Breitbandausbaus im Kreis Neuwied von bis zu 90 Prozent. Der Mindesteigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent.


Mitteilung Sommer 2015:

Schnelles Internet ist derzeit im Landkreis Neuwied nicht überall im erforderlichen Maße vorhanden. Der Landkreis Neuwied will deshalb zusammen mit den Städten und Gemeinden den bedarfsgerechten Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Kreisgebiet vorantreiben und führt ab sofort eine Bedarfsumfrage durch. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen sind aufgerufen an der Umfrage teilzunehmen. Landrat Rainer Kaul gab nun gemeinsam mit hauptamtlichen Bürgermeistern und Vertreterinnen der Verbandsgemeinden im Kreis Neuwied sowie dem Beigeordneten der Stadt Neuwied den Startschuss.

Das Internet ist aus dem privaten und öffentlichen Leben kaum mehr wegzudenken. Leistungsfähige Internetverbindungen, die große Datenmengen schnell übertragen, sind ein wichtiger Baustein kommunaler Infrastrukturen und entscheidender Standortfaktor für die Städte und Gemeinden. „Die Ansiedlung von Unternehmen und die Wahl des Wohnorts werden maßgeblich von einer Anbindung an eine schnelle Datenautobahn abhängig gemacht“, ergänzt der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, als Sprecher der Kreisgruppe der Bürgermeister die Bedeutung zeitgemäßer Internetversorgung.

Mittels einer an die Bürger und an die Unternehmen gerichteten kreisweiten Umfrage sollen nun Folgerungen für die Ausbauplanung ermittelt werden. Eine Teilnahmemöglichkeit an der Bedarfsumfrage ‚Schnelles Internet‘ besteht online unter www.kreis-neuwied.de/breitbandausbau. Dort gibt es ein Formular unter "Schnelles Internet im Landkreis Neuwied".

Die Verantwortlichen sind sich darüber im Klaren, dass bereits Abfragen zum Themenkomplex Breitband und Internet stattgefunden haben. Für die Inanspruchnahme der aktuellen Förderprogramme sollen die Umfrageergebnisse aber nicht älter als sechs Monate sein und sich zudem auf das angestrebte Ausbaugebiet beziehen. Daher werden Bürgerinnen und Bürger und alle Unternehmer gebeten, sich an der Umfrage zu beteiligen.

Die Bedarfsumfrage endet am 30.09.2015. Die Teilnahme an der Umfrage ist unverbindlich und verpflichtet zu nichts.

Die Ergebnisse der vor einem Jahr von der IHK durchgeführten Umfrage sollen mit berücksichtigt werden. Rückmeldungen der Unternehmen an die IHK unterstrichen die Dringlichkeit eines flächendeckenden Internetausbaus auch im Landkreis Neuwied. Die Ausbaubestrebungen sollen bis 2016 für weite Bereiche des Kreisgebietes eine deutliche Verbesserung in der Breitbandanbindung bringen.